„Mit Einstellung der 200.000sten Entscheidung in die Rechtsprechungsdatenbank NRWE hat die Justiz in Nordrhein-Westfalen eine historische Marke erreicht.“Dr. Benjamin Limbach, Minister der Justiz Mehr erfahren über 200.000 Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte online Quelle: Justiz NRW
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Januar 2025 Auswärtige Rechtsausschusssitzung im Oberlandesgericht Hamm Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Gudrun Schäpers begrüßte letzten Mittwoch (22.01.) die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zu ihrer auswärtigen Sitzung im Oberlandesgericht Hamm. Mehr erfahren über Auswärtige Rechtsausschusssitzung im Oberlandesgericht Hamm Quelle: © PantherMedia / JanPietruszka x 21. Januar 2025 200.000 Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte online NRWE ist die Rechtsprechungsdatenbank des Landes Nordrhein-Westfalen (www.nrwe.de). Sie enthält ungekürzte und anonymisierte Entscheidungen sämtlicher Gerichtsarten und -instanzen des Landes. Nie zuvor waren mehr Gerichtsentscheidungen eines Bundeslandes in einer frei zu ... Mehr erfahren über 200.000 Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte online Quelle: Justiz NRW x 17. Januar 2025 Neue Zentralstelle für die Bekämpfung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität in Nordrhein-Westfalen Die Justiz in Nordrhein-Westfalen wird zur effektiveren Bekämpfung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität eine neue landesweite Zentral- und Ansprechstelle bei der Staatsanwaltschaft in Düsseldorf einrichten. 15 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sollen dort ab Mitte ... Mehr erfahren über Neue Zentralstelle für die Bekämpfung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität in Nordrhein-Westfalen Quelle: © PantherMedia /iqoncept x 15. Januar 2025 Neues Internetangebot: Moderner, schneller, besser! Heute (15.01.) startet das Justizportal des Landes Nordrhein-Westfalen (justiz.nrw) in frischem Design und zeitgemäßem, benutzerfreundlichem Layout. Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach freut sich über das neue Angebot: „Alles auf einen Blick: Finden Sie, was Sie suchen, schneller als je zuvor. Wir entwickeln uns kontinuierlich weiter, unser Portal ist jetzt übersichtlicher und bürgerfreundlicher.“ Mehr erfahren über Neues Internetangebot: Moderner, schneller, besser! Quelle: Justiz NRW x 14. Januar 2025 Vorbild Nordrhein-Westfalen: Bekämpfung Organisierter Kriminalität und Terrorismusfinanzierung in Europa Die Landesregierung wirbt in Europa für eine stärkere Vernetzung der Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität und Terrorismus. Die Ministerien Justiz, der Finanzen und des Innern haben am 13.01. in Brüssel die Arbeit einer Task Force aus den drei Ressorts vorgestellt. Mehr erfahren über Vorbild Nordrhein-Westfalen: Bekämpfung Organisierter Kriminalität und Terrorismusfinanzierung in Europa Quelle: © PantherMedia / mpavlov x 8. Januar 2025 Zuständigkeitsregelungen zusammengefasst Am 1. Januar 2025 ist die Justizzuständigkeitsverordnung in Kraft getreten. Sie führt die Zuständigkeitsregelungen aus 38 Rechtsverordnungen zusammen, von denen 35 aufgehoben und 3 geändert werden. Mehr erfahren über Zuständigkeitsregelungen zusammengefasst Quelle: Justiz NRW x 19. Dezember 2024 „Das Arbeiten im Knast ist echt anders, als Ihr wahrscheinlich denkt!“ Der Allgemeine Vollzugsdienst ist die mit Abstand größte Berufsgruppe im Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen. Ein neues Video stellt die Vielfältigkeit des Berufs anschaulich dar. Mehr erfahren über „Das Arbeiten im Knast ist echt anders, als Ihr wahrscheinlich denkt!“ Quelle: Justiz NRW x 16. Dezember 2024 Internationaler Tag des Ehrenamtes – Dank an alle Ehrenamtlichen Anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes dankte Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach allen, die sich ehrenamtlich engagieren - besonders denjenigen in der Justiz. Mehr erfahren über Internationaler Tag des Ehrenamtes – Dank an alle Ehrenamtlichen Presseerklärungen Aktuelle Presseerklärungen des Ministeriums der Justiz und weiterer Justizeinrichtungen des Landes NRW 21. Januar 2025 200.000 Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte online NRWE ist die Rechtsprechungsdatenbank des Landes Nordrhein-Westfalen (www.nrwe.de). Sie enthält ungekürzte und anonymisierte Entscheidungen sämtlicher Gerichtsarten und -instanzen des Landes. Nie zuvor waren mehr Gerichtsentscheidungen eines Bundeslandes in einer frei zu ... Mehr erfahren über 200.000 Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte online 20. Januar 2025 Oberlandesgericht Hamm: Verhandlung Samir Arabi gegen Arminia Bielefeld (8 U 20/24) Im Verfahren zwischen dem ehemaligen Geschäftsführer von Arminia Bielefeld, Samir Arabi, und der DSC Arminia Bielefeld Management GmbH sind die Parteien am heutigen Verhandlungstag einem Vergleichsvorschlag des 8. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm gefolgt. Damit is ... Mehr erfahren über Oberlandesgericht Hamm: Verhandlung Samir Arabi gegen Arminia Bielefeld (8 U 20/24) 17. Januar 2025 Neue Zentralstelle für die Bekämpfung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität in Nordrhein-Westfalen Die Justiz in Nordrhein-Westfalen wird zur effektiveren Bekämpfung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität eine neue landesweite Zentral- und Ansprechstelle bei der Staatsanwaltschaft in Düsseldorf einrichten. 15 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sollen dort ab Mitte ... Mehr erfahren über Neue Zentralstelle für die Bekämpfung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität in Nordrhein-Westfalen 16. Januar 2025 Verwaltungsgericht Minden: Planfeststellungsbeschluss für den Neubau des Ringschlusses Südring in Rheda-Wiedenbrück rechtswidrig und aufgehoben Auf die mündliche Verhandlung vom 16. Januar 2025 hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Minden den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Detmold vom 10. Oktober 2023 für den Neubau des Ringschlusses Südring in Rheda-Wiedenbrück aufgehoben und damit der Kla ... Mehr erfahren über Verwaltungsgericht Minden: Planfeststellungsbeschluss für den Neubau des Ringschlusses Südring in Rheda-Wiedenbrück rechtswidrig und aufgehoben 15. Januar 2025 Neues Internetangebot: Moderner, schneller, besser! Am Mittwoch, 15. Januar 2025, startet das Justizportal des Landes Nordrhein-Westfalen (justiz.nrw) in frischem Design und zeitgemäßem, benutzerfreundlichem Layout. Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach freut sich über das neue Angebot: „Alles auf einen Blick: Finden ... Mehr erfahren über Neues Internetangebot: Moderner, schneller, besser! 9. Januar 2025 Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen: Offenbachplatz oder Dirk-Bach-Platz: Bezirksvertretung Köln-Innenstadt ist für die Namensgebung zuständig Die Bezirksvertretung Köln-Innenstadt ist zuständig für die Benennung des bisher namenlosen Platzes zwischen dem Schauspielhaus Köln und dem Kleinen Haus, der inoffiziell als „kleiner Offenbachplatz“ bezeichnet wurde. Mehr erfahren über Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen: Offenbachplatz oder Dirk-Bach-Platz: Bezirksvertretung Köln-Innenstadt ist für die Namensgebung zuständig 9. Januar 2025 Oberlandesgericht Hamm: Anpassung der Gemeinsamen unterhaltsrechtlichen Leitlinien NRW 2025 an Erhöhung des Kindergeldes Mehr erfahren über Oberlandesgericht Hamm: Anpassung der Gemeinsamen unterhaltsrechtlichen Leitlinien NRW 2025 an Erhöhung des Kindergeldes 9. Januar 2025 Oberlandesgericht Düsseldorf: Anpassung der Gemeinsamen unterhaltsrechtlichen Leitlinien NRW 2025 an Erhöhung des Kindergeldes Mehr erfahren über Oberlandesgericht Düsseldorf: Anpassung der Gemeinsamen unterhaltsrechtlichen Leitlinien NRW 2025 an Erhöhung des Kindergeldes 2. Januar 2025 Katrin Jungclaus ist neue Präsidentin des Landgerichts Köln Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Katrin Jungclaus mit Wirkung zum 1. Januar 2025 zur neuen Präsidentin des Landgerichts Köln ernannt. Die 57-jährige Juristin folgt damit auf Roland Ketterle, der Ende Dezember 2024 in den Ruhestand getreten ist. Mehr erfahren über Katrin Jungclaus ist neue Präsidentin des Landgerichts Köln Ministerium der Justiz Ministerium der Justiz Wissenswertes über das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Schwerpunktthemen, Presseangelegenheiten und Projekte mehr Quelle: Land NRW / Ralph Sondermann x Dr. Benjamin Limbach Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Mehr erfahren über Dr. Benjamin Limbach Quelle: © PantherMedia / ilixe48 x Organisation des Ressorts Organigramm des Ministeriums der Justiz, Beschreibung der Aufgabenbereiche der Fachabteilungen und Geschäftsverteilungspläne. Mehr erfahren über Organisation des Ressorts Quelle: Justiz NRW x Schwerpunktthemen des Ministeriums der Justiz NRW Aktuelles aus der Justiz NRW. Mehr erfahren über Schwerpunktthemen des Ministeriums der Justiz NRW Quelle: © PantherMedia / BrianAJackson x Broschüren Quelle: © panthermedia.net / serezniy x Recht verständlich Quelle: panthermedia.net / Jakub Jirsák x Formulare Quelle: Justiz NRW x Karriere Quelle: Justiz NRW x Termine